- Was ist der Sektor Staat?
- Wie werden Produktion und Konsum des Sektors Staat ermittelt?
- Welche sind die wichtigsten Datenquellen?
- Wo finde ich aktuelle Ergebnisse?
Was ist der Sektor Staat?
Der Sektor Staat umfasst in Deutschland den Bund, die Länder und Gemeinden und die Sozialversicherungen, sowie einen Teil der staatlich kontrollierten öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen. Die durch die staatlichen Einheiten erzeugte Bruttowertschöpfung trägt entstehungsseitig zum Bruttoinlandsprodukt bei während bei der verwendungsseitigen Betrachtung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Konsum des Staates eingeht. Für die Ermittlung dieser Größen muss zunächst eine Abgrenzung des Sektors gegenüber den übrigen institutionellen Sektoren vorgenommen werden. Eine Einheit gehört gemäß dem ESVG 2010 zu diesem Sektor, wenn sie die folgenden Kriterien erfüllt:
- sie ist eine institutionelle Einheit, verfügt also über Entscheidungsfreiheit bezüglich ihrer Haupttätigkeit (ESVG 2010 Ziffer 2.12)
- sie unterliegt der öffentlichen Kontrolle (ESVG 2010 Ziffer 2.38 und 2.39)
- die Einnahmen aus der wirtschaftlichen Haupttätigkeit decken weniger als 50 % ihrer Kosten, sie betreibt somit Nichtmarktproduktion (ESVG 2010 Ziffer 3.33)
Bei Einheiten mit Nichtmarktproduktion aber ohne öffentliche Kontrolle handelt es sich um eine private Organisation ohne Erwerbszweck. Einheiten mit Marktproduktion werden als öffentlich kontrollierte Kapitalgesellschaften den Sektoren Nichtfinanzielle oder Finanzielle Kapitalgesellschaften zugeordnet.
Auch beim Sektor Staat findet in relativ geringem Maß Marktproduktion statt, jedoch nur als Nebentätigkeit einer institutionellen staatlichen Einheit.
Alle zum Sektor Staat gehörenden Kern- und Extrahaushalte sind im Berichtskreismanagement Finanz- und Personalstatistiken, einem Register für alle öffentlichen Einheiten in Deutschland, enthalten. Dadurch sind die Ausgaben und Einnahmen der staatlichen Institutionen umfassend abgebildet.
Wie werden Produktion und Konsum des Sektors Staat ermittelt?
Nichtmarktproduktion des Staates
Die staatlichen Einheiten stellen der Allgemeinheit die von ihnen produzierten Güter kostenfrei oder zu wirtschaftlich nicht signifikanten Preisen zur Verfügung. Daher wird der Wert der Nichtmarktproduktion additiv über die Herstellungskosten ermittelt, das heißt als Summe aus dem Arbeitnehmerentgelt, den geleisteten Produktionssteuern abzüglich der empfangenen sonstigen Subventionen, den Abschreibungen und den Vorleistungen. Der Produktionswert schließt die Nichtmarktproduktion für die Eigenverwendung ein.
Zum Arbeitnehmerentgelt zählen die Bezüge der Beamten und Berufssoldaten, die Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das Arbeitnehmerentgelt schließt die tatsächlichen Sozialbeiträge der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer ein sowie, aus Vergleichbarkeitsgründen, auch unterstellte Sozialbeiträge für die Versorgung der Beamten, für Beihilfen im Krankheitsfall und für Unterstützungen ein.
Der Staat ist nur begrenzt steuerpflichtig. Bei den vom Staat gezahlten sonstigen Produktionsabgaben handelt es sich daher nur um Grundsteuer und um Kraftfahrzeugsteuer für Dienstfahrzeuge, soweit sie nicht steuerbefreit sind.
Die sonstigen Subventionen, die der Staat empfängt, sind Lohnkostenzuschüsse der Bundesagentur für Arbeit für den Einsatz von Arbeitskräften vor allem im Rahmen der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen.
Die Abschreibungen resultieren aus der Anlagevermögensrechnung.
Als Vorleistungen werden die Käufe von Waren und Dienstleistungen (einschließlich FISIM) für die laufende Produktion der staatlichen Einheiten mit Nichtmarktproduktion erfasst. Darunter fallen unter anderem Ausgaben für den Geschäftsbedarf, für Mieten und Gebäudemanagement, die Haltung von Kraftfahrzeugen, Teile der militärische Beschaffungen, die nicht als Investitionen zu verbuchen sind, Dienstreisen sowie Käufe von verschiedenen Dienstleistungen (u. a. Bankdienstleistungen, Aufwendungen für Abgeordnete, Honorare für Sachverständige, Anwaltskosten).
Marktproduktion des Staates
Für die Einheiten des Staates, die Marktproduktion betreiben, errechnet sich der Produktionswert anhand ihrer Umsätze. Einbezogen werden als Umsätze die Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit einschließlich Mieten, Einnahmen aus Konzessionsabgaben und Lizenzen (soweit diese nicht als Vermögenseinkommen (Pacht) oder Nettozugang an nichtproduzierten Vermögensgütern zu buchen sind).
Konsumausgaben des Staates
Für die Ermittlung der Konsumausgaben des Staates wird ausschließlich der Produktionswert aus Nichtmarktproduktion betrachtet. Hiervon werden die Nichtmarktproduktion für die Eigenverwendung und die Verkäufe aus Nichtmarktproduktion abgezogen sowie die Ausgaben für soziale Sachleistungen hinzugezählt.
Bei der Nichtmarktproduktion des Staates für die Eigenverwendung handelt es sich vor allem um selbsterstellte Forschung und Entwicklung, die Hochschulen und staatliche Forschungseinrichtungen für eigene Zwecke erstellen, um sie anschließend der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung zu stellen, um selbsterstellte Software sowie Leistungen der Staatsbauämter im Zusammenhang mit der Planung und Bauaufsicht von Baumaßnahmen des Staates. Diese Nichtmarktproduktion zur Eigenverwendung wird den Anlageinvestitionen zugerechnet.
Bei den Verkäufen aus Nichtmarktproduktion handelt es sich um Einnahmen aus Benutzungsgebühren und Verwaltungsgebühren (soweit der Staat die Verwaltungsgebühren für Verwaltungsdienstleistungen in Form von Prüfungen etc. erhebt).
Die sozialen Sachleistungen sind Leistungen, die der Staat auf dem Markt einkauft, um sie an die berechtigten Empfänger weiterzugeben. Es handelt sich vor allem um Ausgaben im Aufgabengebiet der Sozialhilfe und der Kriegsopferfürsorge sowie aus Ausgaben der Sozialversicherung. Die Leistungen werden von den Leistungserbringern wie Ärzten, Pflegeheimen und Krankenhäusern ohne Umwandlung durch den Staat direkt den privaten Haushalten zur Verfügung gestellt und vom Staat bezahlt.
Welche sind die wichtigsten Datenquellen?
Die wichtigsten Datenquellen zur Berechnung des Sektors Staat:
- Rechnungsergebnisse der Kernhaushalte, der kameral/doppisch buchenden Extrahaushalte und der kameral/doppisch buchenden sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen des Bundes (einschließlich EU-Anteile), der Länder und der Sozialversicherungen (EVAS 71712)
- Rechnungsergebnisse der Kernhaushalte, der kameral/doppisch buchenden Extrahaus-halte und der kameral/doppisch buchenden sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen der Gemeinden (EVAS 71717)
- Hochschulfinanzstatistik (EVAS 21371)
- Erhebung der Ausgaben, Einnahmen und des Personals der öffentlichen und öffentlich geförderten Einrichtungen für Wissenschaft und Forschung (EVAS 21811)
Wo finde ich aktuelle Ergebnisse?
Aktuelle Ergebnisse zum Sektor Staat in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen stehen in unserer Datenbank GENESIS-Online (Tabelle 81000-0019 und Tabelle 81000-0124).