Bürokratiekosten Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau

Monitoringbericht zur Umsetzung der Vorschläge erschienen

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Im November 2022 beschloss der Staatssekretärs-Ausschuss der Bundesregierung „Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau“ die Durchführung einer Verbände­abfrage, um Potenziale für die Reduzierung bürokratischer Belastungen zu identifizieren. Der Ausschuss wird von dem Koordinator der Bundesregierung für Bessere Rechtsetzung und Bürokratie­abbau und Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Benjamin Strasser, koordiniert.

Die im Rahmen der Abfrage eingereichten 442 Verbände­vorschläge hatte das Statistische Bundesamt im Auftrag der Bundesregierung zunächst in fünf Kategorien eingeordnet und priorisiert. Im Anschluss wurden die 386 Vorschläge der Kategorien 1 bis 4 von den zuständigen Ressorts bewertet und der Stand der Umsetzung ermittelt.

Um den durch die Verbändeabfrage angeregten Prüfprozess transparent zu dokumentieren, beschloss der Staatssekretärs-Ausschuss im Mai 2023, die Öffentlichkeit über den Stand und das Ergebnis dieser Prüfungen zu informieren. Dieses Monitoring zur Umsetzung der Vorschläge dokumentiert also für jeden Vorschlag den Sachstand der Umsetzung und enthält eine entsprechende Bewertung des konkreten Vorschlags.

Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau - Monitoring zur Umsetzung der Vorschläge (12/2023)

Das Monitoring dokumentiert den Umsetzungsstatus der Verbändevorschläge der Kategorien 1 bis 4. Zu jedem Vorschlag findet sich im Bericht eine Erläuterung der zuständigen Ressorts, in der auf die Form der Umsetzung eingegangen wird.

Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau - Ergebnisdokumentation über die kategorisierten und priorisierten Einzelvorschläge (04/2023)

Die Dokumentation stellt die Vorschläge der Verbände im Volltext dar. Insgesamt wurden 442 Vorschläge in einem Folgeprozess vom Statistischen Bundesamt aufbereitet, kategorisiert und nach quantitativen und qualitativen Kriterien priorisiert.

Allgemeine Informationen zum Regierungs­programm Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau sowie zur Verbändeabfrage finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz.